[Abstimmung] Beschluss zum Vertrag Graphein Foundation - VETO

  • Stimmen Sie der Beschlussvorlage zum Vertrag GF-VETO zu? 0

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    Werte Mitglieder der Vollversammlung, nachfolgende Beschlussvorlage zur Auflösung des Vertrages über die Nutzung der Karte und die Mitwirkungsrechte der Graphein Foundation an der Arbeit der Virtual Economic and Trading Organisation wurden vom Vizedirektor und Delegierten Chinopiens Denne Ziang Belai eingebracht und steht hier zur Abstimmung:

    Die Vollversammlung beschließt:

    Zitat

    1. In Rechtsnachfolge der Graphein Foundation (GF) beschließt die CartA, mit der Virtual Economic and Trading Organisation (VETO) in Verhandlungen zu treten, um den Vertrag über die Nutzung der Karte und die Mitwirkungsrechte der Graphein Foundation an der Arbeit der Virtual Economic and Trading Organisation gem. seines Art. 5 Abs. 2 aufzulösen.
    2. Das Direktorium wird bevollmächtigt, diese Verhandlungen zu führen und im Erfolgsfall die Vertragsauflösung im Namen der CartA zu vollziehen.
    3. Mit Annahme dieses Beschlusses setzt die CartA die im benannten Vertrag der GF zugebilligten Rechte und Pflichten sowie die von der GF an die VETO übertragenen Berechtigungen etc. mit sofortiger Wirkung aus; kein Organ der CartA wird diese erfüllen.

    Die Abstimmung läuft 120 Stunden. Bitte stimmen Sie jetzt ab.

  • Ich möchte daraufhinweisen, daß die Frage der Rechtsnachfolge nicht geklärt wurde und deshalb in einer Abstimmung meines Erachtens nicht einfach davon ausgegangen werden kann. Letztlich entfaltet ein positiver Ausgang der Abstimmung erst dann Wirkung, wenn die Frage der Rechtsnachfolge geklärt wurde.

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