Nutzungsbedingungen

Achtung: Dieses Forum wurde umgezogen, deshalb könnten vereinzelt Links und BB-Codes nicht funktionieren. Das kann einfach an die Administration gemeldet werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums für die CartA von Tin Sever (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, über das Internet nicht abrufbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter Markt der Meinungen. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt:

  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen
  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden
  • gesetzlich geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen
  • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters zu betreiben

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen zu prüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Beiträge können von Suchmaschinen erfasst und weltweit zugänglich werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Bei Verstößen kann der Anbieter folgende Sanktionen verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten
  • Abmahnung
  • Sperrung des Zugangs zum Forum

4. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, verpflichten Sie sich, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen freizustellen und bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen, sofern Sie die Rechtsverletzung zu vertreten haben.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht an Ihren Beiträgen verbleibt bei Ihnen. Sie räumen dem Anbieter jedoch das dauerhafte Recht ein, die Inhalte auf seinen Webseiten vorzuhalten sowie diese zu bearbeiten, zu verschieben oder zu löschen.

2. Diese Nutzungsrechte bleiben auch nach Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 6 Laufzeit und Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Nach Löschung des Accounts bleiben öffentliche Beiträge sichtbar und werden als von einem Gast verfasst gekennzeichnet, sofern der Nutzer keine vollständige Löschung wünscht.

Quelle: Juraforum.de