Wenn alle Formalia korrekt sind, verzichtet Astor auf ein Veto. Herzlich Willkommen an den neuen Nachbarn.
Beiträge von Claire Gerard
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Auch von meiner Seite keine Einwände.
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Das dürfte in Bezug auf die Bewertung heißen, dass mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen vorliegen müssen, damit die Aufnahmekommission sagen kann, dass die Voraussetzung "Bewertungsbogen" erfüllt ist. Im aktuellen Verfahren ist das aber nicht der Fall.
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Kein Veto aus Astor. Auf eine gute Nachbarschaft.
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Die Besetzungsmodalitäten wurden nach dem Verfahren zur Eintragung Fuchsens im besten Wissen zum heutigen System mit zwei Schöffen aus der Vollversammlung, einem zusätzlichen Ersatzschöffen und deren Auswahl durch drei Losverfahren geändert.
Was waren die Gründe für die Änderung zur aktuellen Form?
Inwiefern ist es sinnvoll, dass der Richter weiterhin "hauptamtlich" tätig ist und ansonsten keinerlei Amt bei der CartA führen darf?
Hierbei würde ich mich anschließen, wobei mich auch auch hier interessieren würde, warum ursprünglich die Hauptamtlichkeit festgelegt wurde.
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Das kommt darauf an, in welchen öffentlichen Debatten man aktiv oder passiv teilnimmt. In den großen überregionalen Zeitungen, wie FAZ oder Die Zeit, oder der einschlägigen Fachliteratur werden Beschlüsse der UNO durchaus in aller Breite und Tiefe diskutiert. In den MNs fehlt so etwas ja sogar an den Universitäten.
Also ich nehme jetzt mal die "einschlägige Fachliteratur aus, da die per se schon im Gegensatz zur Alltagsdiskussion steht. Bei der FAZ lese ich regelmäßig mit, überlege aber grade, wann da das letzte Mal Entscheidungen abseits das Sicherheitsrates diskutiert wurden. Die Zeit lese ich nicht regelmäßig, kann da also kein Urteil zu treffen.
Als idealistischer Anhänger der UN-Idee versuche ich das aber einigermaßen zu verfolgen und merke zumeist, dass es sich vor allem um den Sicherheitsrat dreht, für den wir allerdings in den MNs keine Entsprechung eingerichtet kriegen. Die Generalversammlung tritt vor allem während der jährlichen Sitzung in den Mittelpunkt, wenn die Staatschefs dort reden, und selbst die Reden dort werden nur beiläufig und selektiv betrachtet.
Ich denke, dass eine internationale Organisation durch seinen Reiz und seine Vorteile hat: wenn ich mir den Streit zwischen Andro und Astro ansehe, fällt mir ad-hoc das Stichwort internationaler Patentschutz ein, wenn ich an diejetzige Polkrise denke, fällt mir das Stichwort internationaler Schiedsgerichtshof ein oder wenn ich an den letzten Krieg im Heiligen Land denke, fällt mir das Stichwort "friedenserhaltende und friedensschaffende Missionen" ein. Das Betätigungsfeld ließe sich mit Sicherheit beliebig erweitern. Es fehlt jedoch am Willen, sich internationalen Regeln unterzuordnen, was in Bezug auf die Hohe Polkommission dazu führt, dass schon eine fast unsägliche Fehlinformations- und Hetzkampagne betrieben wird oder Staaten nach Gutdünken wieder austreten.
Das Problem ist, das sowas halt lieber bilateral geregelt wird, anstatt eine internationale Organisation anzurufen. Und auch der Internationale Schiedsgerichtshof müsste erstmal von allen CartA-Staaten anerkannt werden, damit es überhaupt eine Wirkung entfalten kann. Und die "friedenserhaltenden und friedenschaffenden Maßnahmen" sind nochmal eine ganze andere Geschichte, die so tief in die Souveränität der MNs eingreift, dass da wohl die wenigsten mitmachen würden.
Hier stimme ich Pietarow zu: Der Handlungsdruck besteht einfach nicht, da man im Zweifel auch alles bilateral geregelt bekommt und das auch eher zu Simanstößen führt.
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Bedenkt man, wie oft Entscheidungen der UNO Eingang in öffentliche Diskussionen bekommen, kann man in etwa einschätzen, wie viel Einfluss der RdN auf die Simulation in den einzelnen MNs hatte. Und der hatte noch nicht mal einen Sicherheitsrat, der noch die größte Aufmerksamkeit erhält.
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Und hier bin ich auch schon und übernehme ab jetzt die Vertretung Astors.